Auswirkungen des Atomunglücks in Japan: Schweizer Bundesrat prüft, ob Notfallschutz verbessert werden soll

Bern, 05.05.2011 – Der Bundesrat hat gestern die Einsetzung einer interdepartementalen Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Notfallschutzmassnahmen bei Extremereignissen in der Schweiz (IDA NOMEX) beschlossen. Aufgabe der Arbeitsgruppe, in der auch die Kantone mitarbeiten sollen, ist es, im Lichte der Erfahrungen von Japan zu untersuchen, ob und welche neuen gesetzlichen und organisatorischen Notfallschutzmassnahmen ergriffen werden müssen. Das UVEK wird dem Bundesrat bis Herbst 2011 über die Arbeiten Bericht erstatten und die zuständigen Departemente werden ihm bis Mitte 2012 allfällig notwendige Entwürfe für Gesetzes- und Verordnungsänderungen unterbreiten.

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Aufgrund der ersten Erkenntnisse aus dem Unfallablauf in Japan und der von Rettungskräften und Notfallorganisationen vor Ort durchgeführten Notfallmassnahmen ergibt sich voraussichtlich auch Handlungsbedarf im Bereich des Notfallschutzes bei Extremereignissen in der Schweiz. Die interdepartementale Arbeitsgruppe (IDA NOMEX) mit Vertretern der Kantone und der Departemente UVEK, BK, EDI, EJPD und VBS werden dazu unter anderem die Notfallschutzverordnung und die ABCN-Einsatzverordnung (SR 520.17) im Lichte der Erfahrungen von Japan überprüfen.

Die Federführung und Koordination der Arbeitsgruppe, die dem Bundesrat via UVEK bis Herbst 2011 Bericht erstatten wird, liegt beim Bundesamt für Energie. Allfällige Gesetzes- und Verordnungsänderungen werden von den jeweils zuständigen Departementen zeitlich gestaffelt bis Mitte 2012 erarbeitet.

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