Schweiz steigert Brutto Innlandprodukt um 2,6% – Bundesrat präsentiert „Buchhaltung“ der Schweiz 2010

Sensationelle Zahlen präsentierte der Bundesrat heute: Die Schweiz hat im Jahre 2010 59,2 Milliarden Franken ausgegeben – im Gegenzug dazu aber 62,8 Milliarden Franken eingenommen. So entstand 2010 ein Überschuss

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von 3,6 Milliarden Franken. Der Voranschlag war noch von einem pessimistischen Minus von 0,4 % ausgegangen, doch eingetroffen ist ein Wachstum des realen Brutto Inlandprodukts (BIP) von satten 2,6%. Lieber Bundesrat, lest doch mehr HappyTimes, dann seid ihr nicht so pessimistisch was die Zukunft bringen mag.

Die Rechnung 2010 steht klar im Zeichen des wirtschaftlichen Aufschwungs. Der Überschuss
der ordentlichen Finanzierungsrechnung liegt mit 3,6 Milliarden um 850 Millionen über dem Vorjahresergebnis. Der Grund für diese Verbesserung liegt hauptsächlich bei den Einnahmen, welche mit einem Wachstum von 3,1 Prozent deutlich über der Zunahme des nominellen Bruttoinlandprodukts (BIP) von 2,0 Prozent liegen. Zusätzlich blieb das Wachstum der Ausgaben mit 1,8 Prozent vergleichsweise moderat. Unter Einschluss der ausserordentlichen Ausgaben von 0,4 Milliarden resultiert ein Finanzierungsergebnis von 3,1 Milliarden.

Die Rechnung schliesst damit um 5,6 Milliarden besser ab als zum Zeitpunkt der Budgetierung im Juni 2009 erwartet wurde. Dieser Vorzeichenwechsel – vom budgetierten Defizit zum Überschuss – ist massgeblich auf die überraschend positive Entwicklung der Schweizer Konjunktur zurückzuführen. Die der Budgetierung zugrunde gelegte Wirtschaftsprognose ging noch von einer starken Rezession im 2009 (-2,7 %) und einer nur zaghaften Erholung im 2010 aus (-0,4 %).

Die Schuldenquote nimmt weiter ab – 2 Milliarden Schulden zurückbezahlt

Die Bruttoschulden belaufen sich per Ende Jahr auf 110,6 Milliarden Franken. Die Bruttoschuld des Bundes per Ende 2010 liegt 400 Millionen unter dem Vorjahreswert! Dank dem hohen BIP-Wachstum reduziert sich die Schuldenquote im Vergleich zum Vorjahr trotzdem um 0,5 Prozentpunkte.

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Wie finanziert sich die Schweiz überhaupt? – HappyTimes macht Dich schlau!

So nimmt die Schweiz Geld ein…

 

Die Struktur der verschiedenen Einnahmekategorien blieb seit ca. 10 Jahren nahezu unverändert. Die Steuereinnahmen der Bürger und Unternehmen sind die grösste Kategorie; sie belaufen sich auf 58,1 Milliarden (92,6 %).

Rund zwei Fünftel stammen aus direkten Steuern (Direkte Bundessteuer, Verrechnungssteuer) und drei Fünftel aus indirekten Steuern (MWST, Stempelabgaben). Die nichtsteuerlichen Einnahmen im Umfang von 4,6 Milliarden umfassen namentlich Gewinnablieferungen von Unternehmen mit Bundesbeteiligung (insbesondere Swisscom, Die Post).

 
… und so gibt sie es wieder aus

Die Ausgaben des Bundes sind 2010 gegenüber dem Vorjahr um 1038 Millionen Franken bzw. 1,8 Prozent gewachsen. Die finanziell gewichtigsten Aufgabengebiete des Bundes sind die «Soziale Wohlfahrt» (umfasst insbesondere die Beiträge an AHV und IV sowie die Prämienverbilligung der Krankenversicherung) und die «Finanzen und Steuern» (u.a. Finanzausgleich).

Der Zuwachs in der Sozialen Wohlfahrt betrug 404 Millionen bzw. 2,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Verantwortlich für diese Entwicklung waren vor allem die Mehrausgaben für die AHV (Zunahme des Rentenbestandes und der Einnahmen aus dem zusätzlichen Mehrwertsteuerprozent) sowie die individuellen Prämienverbilligungen wegen den gestiegenen Gesundheitskosten in der obligatorischen Krankenversicherung. Rückläufig entwickelten sich dagegen die Ausgaben der IV (-58 Mio.), da aufgrund der 4. und 5. IV-Revision die Anzahl Neurenten gesenkt werden konnte.

Finanzen und Steuern Ausgaben 2010: 10,1 Mrd.

Der Minderausgaben in den Finanzen und Steuern sind auf die weiterhin tiefen Zinssätze sowie die guten Finanzergebnisse der Vorjahre zurückzuführen, die zu rückläufigen Ausgaben für den Schuldendienst (Passivzinsen) führten. Bei den Finanzausgleichszahlungen kam es zu Mehrausgaben; ausserdem führte die Konjunkturerholung zu einem Zuwachs bei den Anteilen Dritter an den Bundeseinnahmen.

Verkehr Ausgaben 2010: 8,2 Mrd.

Die Ausgaben im Verkehr nahmen um 1,6 Prozent zu. Das ist eine Folge der Mehrausgaben für den Strassenverkehr (236 Mio., insbesondere zusätzliche Einlagen in den Infrastrukturfonds
für die Nationalstrassen) sowie des Rückgangs der Ausgaben für den öffentlichen Verkehr um 110 Millionen, weil 2010 nicht mehr gleich hohe Beiträge ausgerichtet
wurden wie 2009 im Rahmen der Massnahmen zur Konjunkturstabilisierung).

Bildung und Forschung Ausgaben 2010: 6,0 Mrd.

Die Bildung und Forschung weisen 2010 mit 6,1 Prozent die höchste Wachstumsrate auf. Diese Dynamik ist in erster Linie der Grundlagenforschung zu verdanken, die grösstenteils
dem ETH-Bereich und dem Schweizerische Nationalfonds (SNF) zugutekommt. Weiter ist diese Entwicklung zu einem grossen Teil den Mehrausgaben (10,1 %) für die
Berufsbildung zuzuschreiben. Knapp 90 Prozent der Ausgaben dieses Aufgabenbereichs entfallen auf Kredite der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation
(BFI-Botschaft). Diese Ausgaben entwickelten sich dynamischer (+6,4 %) als die restlichen Teile des Aufgabengebiets (+4,4 %).

Armee und Landesverteidigung: 4,4 Mrd.

Obwohl der Voranschlag eine Erhöhung der Ausgaben für die Landesverteidigung um etwa sieben Prozent vorsah, entwickelten sich diese 2010 rückläufig (-2,7 %). Die Differenz
ist vor allem darauf zurückzuführen, dass verschiedene Projekte aufgeschoben wurden und die Investitionen im Bereich der militärischen Landesverteidigung zurückgingen.
Mehrausgaben resultierten aus der Wartung von Waffensystemen sowie dem Neuausrüstungs-und Ersatzbedarf von Armeematerial.

Landwirtschaft: 3,7 Mrd.

Bei den Ausgaben für die Landwirtschaft und die Ernährung wurde ein Rückgang um 0,7 Prozent verzeichnet, der auf den massiven Abbau der Marktstützungsmassnahmen
gegenüber 2009 zurückzuführen ist.

Beziehungen zum Ausland und Internationale Zusammenarbeit, Ausgaben 2010: 2,6 Mrd.

In den Beziehungen zum Ausland und der Internationalen Zusammenarbeit nahmen die Ausgaben nur um 0,8 Prozent zu. Dies erklärt sich insbesondere mit dem Aufschub
von Projekten im Rahmen des Beitrags der Schweiz an die EU-Erweiterung. Die Entwicklungshilfe an Süd- und Ostländer verzeichnete dagegen Mehrausgaben.

Quelle: Der Bundesrat

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