Österreich will aus dem Europa-Atom-Vertrag EURATOM aussteigen – Unterschriftensammlung läuft vom 28. Feber bis 7. März

Das Volksbegehren „RAUS aus EURATOM“ hat das Ziel, eine Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu erreichen. Wie bei der Volksabstimmung über das AKW Zwentendorf sollen die Österreicher das Votum abgeben können, das für die Politik verbindlich ist. Im Jahr 2008 haben bei einer Umfrage bereits 78% für einen Ausstieg aus EURATOM gestimmt und 81% lehnten die Unterstützung der europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern ab.

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Das EURATOM-Volksbegehren liegt zwischen 28. Feber und 7. März 2011 zum Unterschreiben in allen Gemeinden/ Magistraten österreichweit auf.

Roland Egger, Initiator des EURATOM-Volksbegehren: „Mit dem EURATOM-Volksbegehren können die Österreicher ihr Votum abgeben und NEIN zu Atomenergie sagen: Es ist völlig absurd, dass mit österreichischen Steuergeldern die europäische Atomwirtschaft unterstützt wird! Die Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM verpflichtet zu diesen Zahlungen! Jedwede Protestaktion gegen grenznahe Atomkraftwerke wird durch die Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM konterkariert. In Österreichs wettern alle politischen Fraktionen geschlossen gegen Atomenergie, auf europäischer Ebene jedoch wird per EURATOM-Vertrag auch Österreich zur Förderung der Atomkraft verdonnert.“

Egger weiter: „11 parlamentarische Anträge der Opposition auf Ausstieg Österreichs aus EURATOM sind von den Regierungsparteien bisher abgelehnt, vertagt oder überhaupt nicht zur Abstimmung zugelassen worden. Laut Umfragen wollen 78% der Österreicher RAUS aus EURATOM! Wann, wenn nicht jetzt, ist es Zeit, mit Mitteln der direkten Demokratie – wie dem EURATOM-Volksbegehren – der Forderung der Österreicher nach einem Ende der Mitgliedschaft bei EURATOM Nachdruck zu verleihen? Es soll die Möglichkeit gegeben werden, im Rahmen einer Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus EURATOM abzustimmen und damit ein verbindliches NEIN zu Atomenergie abzugeben.“, so Egger und Mit-Initiantin Schweiger abschließend.

 

Quelle: www.euratom-volksbegehren.at

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