Bessere Aufklärungsrate bei Verbrechen: Neues Identifikationssystem mit Finger- und Handflächenabdrücken

Bern, 22.12.2010 – Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung der Beschaffung eines neuen automatisierten Fingerabdruck-Identifikationssystems (AFIS) zugestimmt. Das „AFIS New Generation“ wird das bestehende System voraussichtlich 2013 ablösen. Es ist ein zukunftsorientiertes Instrument für die biometrisch-forensische Tatortspurenaufklärung und Personenidentifikation.

Das automatisierte Fingerabdruck-Identifikationssystem AFIS unterstützt die Identifikation von Personen und Tatortspuren aufgrund von Finger- und Handflächenabdrücken. Das zentrale, nationale AFIS wird vom Bundesamt für Polizei fedpol seit 1984 betrieben und ist aus der heutigen Sicherheitslandschaft Schweiz nicht mehr wegzudenken. 2009 wurden mit AFIS rund 128’000 Überprüfungen durchgeführt, was zu 52’000 Personenidentifizierungen geführt hat. Gleichzeitig konnten über Analyse und Vergleich von Finger- und Handflächenabdrücken, die an Tatorten gesichert wurden, rund 2’300 Personen identifiziert werden. Dabei handelt es sich grösstenteils um Täterspuren.

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Dringliche Ablösung
Seit der letzten Erneuerung des Systems im Jahre 2002 hat sich das Auftragsvolumen massiv erhöht. Die technischen Leistungsgrenzen in allen Bereichen des Gesamtsystems sind erreicht. Eine Weiterführung des bestehenden Systems könnte mittelfristig zu einem Totalausfall des gesamt-schweizerischen Fingerabdrucksystems führen. Das Bundesamt für Polizei könnte dann seinen Leistungsauftrag gegenüber seinen Partnern (Kantonspolizeien, Grenzwachtkorps, Bundesamt für Migration, Botschaften, Interpol-Partnerstaaten) die das System rund um die Uhr nutzen, nicht mehr wahrnehmen.

Neben den technischen Gesichtspunkten gilt es auch den zunehmenden internationalen Bedürfnissen Rechnung zu tragen. Der Datenaustausch geschieht heute über die Schnittstelle zu Eurodac, der europäischen Asyldatenbank, sowie mit den Interpol-Partnerstaaten. Damit die technischen und qualitativen Anforderungen auch in Zukunft erfüllt werden können, muss das bestehende AFIS durch das neue System „AFIS New Generation“ abgelöst werden. Die Investitionskosten für das neue System belaufen sich auf rund 18,5 Millionen Franken, die durch den Bund getragen werden.

Klare gesetzliche Grundlagen
Die Arbeiten mit dem AFIS unterliegen klaren gesetzlichen Grundlagen. Das Informationssystem stützt sich einerseits auf Artikel 354 Absatz 1 und Absatz 4 des Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0). Die Einzelheiten regelt der Bundesrat auf Verordnungsstufe. Bezüglich Ausländerinnen und Ausländer stützt sich das AFIS anderseits auch auf Artikel 102 Absatz 2 des Ausländergesetzes (AuG; SR 142.20).

Die Verordnung vom 21. November 2001 über die Bearbeitung biometrischer erkennungsdienstlicher Daten (SR 361.3) schränkt die biometrischen erkennungsdienstlichen Daten auf Finger- und Handballenabdrücke, Tatortspuren, Fotografien und Signalemente ein und regelt den Einsatz des AFIS. Die Grundlagen für den internationalen Datenaustausch finden sich für Eurodac im Asylgesetz (SR  142.31; Art. 102a bis 102e) sowie für Interpol im StGB (Art. 350 bis 352).

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